EINE WOCHE. EIN THEMA.

Zurück zur Grenze

Die Fluchtbewegung von 2015 hat nirgendwo sonst in Österreich so starke Spuren wie in Spielfeld hinterlassen. Bis heute stehen dort eine Zeltstadt und ein Zaun - das Grenzmanagement. Keine zwei Monate war das Areal in Betrieb. Am 6. März 2016 sind die letzten Flüchtlinge angekommen. Zelte, Zaun und Grenzkontrollen sind trotzdem geblieben.

Grenzmanagement für niemanden

Text: Nicole Kampl

Kein Zaun, ein Leitsystem. So beschreibt die Polizei den Grenzzaun, der sich durch die südsteirischen Weinberge zieht. Das Geflecht stammt aus dem Lawinenverbau und schlängelt sich 3,7 Kilometer entlang der Grenze zu Slowenien. „Menschenmassen sollen zu einem Punkt geleitet werden, an dem ein geordneter Grenzübergang möglich ist“, sagt Polizeisprecher Fritz Grundnig. Dieser Punkt ist das Grenzmanagement.

Der Polizeisprecher führt uns drei Stunden lang geduldig durch die rund vier Hektar große Anlage. Von jenem Zelt, in dem die Flüchtlinge 2015 ankamen, bis zu dem Zelt, vor dem die Busse Richtung Deutschland losfuhren. Acht solcher Zelte werden bis heute gemietet. Ebenso wie reihenweise Dixi Klos, die speziell für Flüchtlinge ausgerichtet sind: Sie haben Trittflächen rechts und links von den Klobrillen, damit man sich hinhocken kann. Der Grenzzaun wurde mittlerweile um knapp 168.000 Euro gekauft, nachdem er zuvor sechs Monate um den doppelten Preis gemietet worden war. Viel Aufwand für de facto niemanden, denn die Flüchtlinge fehlen derzeit in Spielfeld. 

Video: Redaktion: Nicole Kampl | Kamera und Schnitt: Gabriel Danis

Das neue Nickelsdorf

Schuld am Zaun ist ein anderer Zaun, mit dem Ungarn im September 2015 seine Grenze zu Serbien schließt. Die Flüchtlinge ändern ihre Route. Spielfeld wird das neue Nickelsdorf. Zehntausende queren jetzt hier die Grenze. 187.000 waren es laut Polizei in einem halben Jahr. Viermal so viele, behaupten andere. Hartnäckig hält sich das Gerücht, dass Medien und Staat manipuliert hätten. Etwa als Ende Oktober hunderte Flüchtlinge die Grenze stürmen. „Darüber wurde nie berichtet“, hören wir in Spielfeld heute noch. Für Bürgermeister Reinhold Höflechner war das der Moment, an dem die Stimmung kippte. „Damals war es notwendig, diese ganzen Einrichtungen zu bauen", sagt er. Dennoch sei die Entscheidung zu spät gefallen. Die Lage in Spielfeld habe die Regierung zum Handeln gezwungen. Von baulichen Maßnahmen, einem Türl mit Seitenteilen, war die Rede. Den Begriff Zaun wollte anfangs niemand verwenden.

Video: Redaktion: Nicole Kampl | Schnitt: Christian Kunov

„Wir sagen Mikl-Leitner Gedächtniszaun“ 

Ein Zaun mit Seitentürl ist es schlussendlich geworden. Weil er mehrere Wanderwege kreuzt, wurden Tore eingebaut. Abgesperrt sind sie nicht. „Und wenn doch, werfe ich mich auf den Bauch und robbe unten durch“, erzählt eine Einheimische, die gerade mit ihrer Mutter in den Weinbergen wandert. Der Zaun unterbricht den Weg, den die beiden seit Jahren gehen. Zugesperrt war bisher nie – falls doch, gibt es den Schlüssel bei der Polizei. Sie kann die Tore absperren, sollten wieder große Fluchtbewegungen kommen.

Auch die 800 Meter lange Zaunlücke soll dann geschlossen werden. Sie ist den direkten Anrainern geschuldet. Einer von ihnen ist der ehemalige Grazer Kulturstadtrat Helmut Strobl. Er wollte keinen Zaun und hat stattdessen ein Denkmal errichten lassen. Bei manchen Weinbauern stehen nur die Stangen, damit sie noch zu ihren Reben kommen. Auch hier kann nachgerüstet werden. Insgesamt sind 16 Grundstücksbesitzer vom Zaun betroffen. „Wir sagen immer Mikl-Leitner Gedächtniszaun“, erzählt uns einer. 

Karte Spielfeld

Stichtag: 6. März 2016

Seit mehr als zwei Jahren steht das Grenzmanagement in Spielfeld leer. Eigenes Personal ist keines mehr stationiert. Die Beamten vom Grenzposten schauen bei Bedarf nach dem Rechten, im Winter schalten sie etwa ab und zu die Heizung in den Zelten ein. In Betrieb war das System nur knapp zwei Monate lang. Zuerst wurden rund 500 Flüchtlinge am Tag abgefertigt, im Februar sogar bis zu 1.000 pro Tag. Doch dann wurden es immer weniger. „Am 6. März sind die Letzten gekommen. Und am nächsten Tag hieß es: die Balkanroute ist geschlossen, jetzt kommt niemand mehr“, erzählt Polizeisprecher Fritz Grundnig. Die Schließung wurde am 7. März beim EU-Türkei Gipfel besiegelt. Zuvor hatten die Balkanländer ihre Grenzen geschlossen, wodurch zehntausende Flüchtlinge in Griechenland festsaßen. Erst durch das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei gingen die Ankunftszahlen in Griechenland zurück.

Video: Redaktion: Johanna Hirzberger | Illustration: Joanna Sumyk

Grenzkontrollen reloaded

Die Grenzen wurden nicht nur in Österreich wieder hochgefahren. Deutschland war das erste Land, das im Herbst 2015  wieder Kontrollen im eigentlich grenzenlosen Schengenraum einführte. Bis heute kontrollieren die Deutschen Flüge aus Griechenland und die Grenze zu Österreich. Dicht ist sie dadurch aber nicht: Von Jänner bis März 2018 wurden rund 4.000 Flüchtlinge an der Grenze zu Österreich aufgegriffen. Die meisten waren von Italien über den Brenner gekommen.

Österreich wiederum kontrolliert seine Grenzen zu Ungarn und Slowenien. Wer von dort einreist, braucht einen Reisepass oder Personalausweis. Ein Führerschein allein reicht für den Grenzübertritt nicht. Insgesamt kontrollieren sechs Schengenländer weiterhin ihre Grenzen – neben Deutschland und Österreich auch Frankreich, Dänemark, Schweden und Norwegen. 

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Grafik: Magdalena Onderka

Historische Grenze

Slowenien hat erst im Frühling wieder gegen die Kontrollen protestiert. Außenminister Karl Erjavec spricht von einer unverhältnismäßigen Maßnahme. Tatsächlich gehen in Spielfeld kaum Schlepperbanden ins Netz der Polizei: Im gesamten Vorjahr wurden drei Schlepper und drei Geschleppte geschnappt. Insgesamt wurden 214 Personen nach Slowenien zurückgewiesen. Wie viele davon Flüchtlinge waren, scheint in der Statistik der Polizei nicht auf. "Wir leben hier in der Grenzregion, wir haben schon so viel erlebt: Von der streng kontrollierten Grenze zu Jugoslawien, dann Gott sei Dank eine offene Grenze, jetzt eine kleine Sperre“, sagt Bürgermeister Reinhold Höflechner (ÖVP). „Ich glaube, unsere Grenzbevölkerung regt das nicht auf. Wir sind es gewohnt, mit allen Varianten umzugehen.“ Denn von Staus im Urlauberreiseverkehr bis hin zu Panzern habe man schon alles an der Grenze in Spielfeld gesehen. 

Video: Redaktion: Lisa Lugerbauer | Schnitt: Patrick Artner&Christian Kunov

Warten auf den Ernstfall

"Wenn sich das Ganze beruhigt, können wir alles wieder weggeben", meint der Bürgermeister. Die Verträge mit den gemieteten Zelten beim Grenzmanagement seien auch jederzeit kündbar, ergänzt Polizeisprecher Fritz Grundnig. „Das heißt, wir können das Ganze morgen abbauen und es ist nichts passiert“, so Grundnig. Dass das leerstehende Areal aber rasch verschwindet, ist sehr unwahrscheinlich. Das Innenministerium, das für das Grenzmanagement zuständig ist, teilt auf Anfrage mit: „Die dort befindlichen Fazilitäten werden vorerst weiterhin bereit gehalten, um für den Ernstfall jederzeit gerüstet zu sein.“ Der Ernstfall wäre, wenn wieder viele Flüchtlinge nach Spielfeld kommen. Und für diesen Fall bleiben Zelte und Zaun weiter stehen. 

02.05.18