oewapixel
April 2016

Warum ist die SPÖ so am Sand?

Getrennt voneinander befragt: Der Politologe, ein SPÖ-Bürgermeister und das Wahlvolk.



mehr erfahren

Weit abgeschlagen

Umfragen sehen die SPÖ in Österreich im Moment bei etwa 23 Prozent Zustimmung - und damit abgeschlagen hinter der FPÖ. 23 Prozent: Damit wäre Rudolf Hundstorfer bei der Bundespräsidentenwahl mehr als zufrieden gewesen. Für ihn wurden es nur schlappe 11 Prozent. Die einst so stolze Arbeiterpartei ist auf ihrem Tiefpunkt angekommen. Und das ausgerechnet wenige Tage vor dem 1. Mai. Nicht einmal ein Viertel der Wählerinnen und Wähler würde den Roten im Moment ihre Stimme geben. Woran liegt das? Und: Wofür steht die SPÖ denn in den Augen der Österreicher im Moment?

Jede Schärfung des Profils ist besser als eine SPÖ, von der man nicht mehr genau sagen kann: Wofür steht sie überhaupt? 

Politikwissenschafter | Anton Pelinka

Die Partei zwischen den Stühlen

Zurück zu den Wurzeln also? Obwohl in der SPÖ Tradition ohnehin bereits groß geschrieben wird? Im [M]eins Interview regt der Poltikwissenschafter Anton Pelinka einen "Neustart" der Partei an. Warum? Er sagt, die SPÖ ist Opfer ihres eigenen Erfolgs. "Die Polarisierung ist keine mehr zwischen Bürgertum und Proletariat, sondern eine zwischen Modernisierungsgewinnern und Modernisierungsverlierern, die sich durch die Globalisierung gefährdet sehen. Die SPÖ will es beiden recht machen, und momentan sehen wir, dass sie es beiden nicht rechtmacht - weil sie zwischen den Stühlen sitzt."

Überall nur Niederlagen

Das Wahlvolk zweifelt an der SPÖ, der Politikwissenschafter spricht sogar davon, dass sich "die SPÖ selbst abgeschafft hat". Die letzte größere Wahl, bei der die SPÖ Stimmen gewinnen konnte, liegt schon zwei Jahre zurück: bei der Wahl zum Europaparlament. Seitdem: Niederlage folgt auf Niederlage. Vorarlberg, Burgenland, Oberösterreich, Steiermark, Wien, Bundespräsident. Manchmal konnte die SPÖ zwar knapp den ersten Platz behalten. Aber stets gabs ein Minus bei den Wählerstimmen. Umso überraschender kommt da der Erfolg der SPÖ in St. Pölten. Ausgerechnet in St. Pölten, der Hauptstadt des ÖVP-Landes Niederösterreich!

Die SPÖ am Sand?

Matthias Stadler, der Bürgermeister von St. Pölten hatte bereits bei der letzten Wahl 57 Prozent der Stimmen. Jetzt, vor wenigen Tagen, konnte er seinen Anteil sogar auf fast 59 Prozent ausbauen. Zugewinne wie diese sind in der SPÖ selten geworden. Für seinen Parteichef und Parteifreund Werner Faymann findet der rote Bürgermeister von St. Pölten dennoch lobende Worte. Und tatsächlich: Kaum ein anderer Regierungschef konnte sich in den vergangenen Jahren der Krise so lang an der Macht halten wie der SPÖ-Mann. Schon seit fast 8 Jahren steht er an der Spitze der österreichischen Regierung. Sieht man das als "Erfolg", dann gibt es innerhalb der EU tatsächlich nur ein Land, das noch länger von derselben Person regiert wird. Es ist Deutschland, und die Kanzlerin heißt Angela Merkel.