SPÖÖVPFPÖDie Grünen NEOSSonstigeALLE
Gesellschaft
Klimaschutz und Umwelt - im Wahlkampf kein Thema

Glühende Sommer, schneearme Winter, Hurrikans und Überflutungen - das Thema Klima hat in den vergangenen Wochen und Monaten die Schlagzeilen beherrscht. Trotzdem beschäftigt sich kaum eine Partei mit dem Thema Klimaschutz. Nur bei den Grünen findet sich das Thema im Wahlprogramm. Von den anderen Parteien ist wenig zu hören.

Salzburger Student gewinnt erstes Nationalraten-Quiz

In der alles entscheidenden letzten Frage ging es um den vollen Namen des steirischen Landeshauptmanns. Nach drei Runden und dem Finale hieß der Sieger Gregor Gredler. Der jüngste Kandidat der neuen Nationalraten-Show in ORFeins konnte die NEOS-Ausgabe für sich entscheiden. Die nächste Ausgabe Nationalraten folgt am Freitag, den 22. September. Dann müssen die Kandidaten Fragen zur Grünen-Kandidatin Ulrike Lunacek beantworten.

Die Quizkandidaten: Robert

"...aber Hoffnung habe ich schon noch", erklärt Quizkandidat Robert Janecek aus Wien. Durch private Rückschläge und Wirtschaftskrise wurde aus dem angestrebten Jobwechsel nichts. Jetzt lebt er von der Notstandshilfe. Robert ist politisch interessiert, die aktuelle Pensionserhöhung nennt er ein "Wahlzuckerl". Wenn er in der ORFeins-Show "Nationalraten" die meisten Fragen zu den Spitzenkandidaten beantworten kann, gewinnt er den Hauptpreis. Doch welcher der fünf eingeladenen Politiker wird Roberts Stimme gewinnen?

Hier geht es zur Website nationalraten.orf.at!

NATIONALRATEN: erster Tagessieger

Vielen Dank fürs Zusehen bei der ersten Ausgabe von NATIONALRATEN!

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Nationalraten: Mo & Fr 20:15

Das sind die Sendetermine, jeweils 20:15 in ORFeins

18.9.: Matthias Strolz, NEOS
22.9.: Ulrike Lunacek, Die Grünen
25.9.: Heinz-Christian Strache, FPÖ
29.9.: Sebastian Kurz, ÖVP
2.10.: Christian Kern, SPÖ

Die Quizkandidaten: Bettina

Bei der neuen ORFeins-Show "Nationalraten" müssen fünf Quizkandidaten Fragen beantworten. Wie gut kennen Österreicherinnen und Österreicher eigentlich die Kandidaten, die Parteien und ihre Inhalte? Die anwesenden Spitzenkandidaten sehen in der Show unmittelbar, wie und ob ihre Botschaften auch bei den Wählern ankommen. Dem Quiz-Sieger winkt als Hauptpreis eine Traumreise. In diesem Video stellt WAHLeins die Quizkandidatin Bettina aus Niederösterreich vor.

Die Quizkandidaten: Eva

In der Politik-Quizshow "Nationalraten" wird in jeder der fünf Folgen ein Spitzenkandidat für die Nationalratswahlen auftreten. Den Sieg in der Show spielen aber fünf Kandidatinnen und Kandidaten aus. WAHLeins präsentiert die Quiz-Kandidaten. Mit ihrem Wissen über Politik können sie den Traumurlaub gewinnen; mit ihren Anliegen können sie die Politik herausfordern. In diesem Video spricht Kandidatin Eva über ihr Leben als dreifache Mutter in Innsbruck, ihre Sorgen über steigende Mieten, und wie sie selbst einem Flüchtlingskind geholfen hat.

Mehr Informationen zur neuen ORFeins-Show gibt es auf nationalraten.orf.at.

Facebook Vergleich GIF
Die Parteien im Facebook-Vergleich

Mit ORFeins raus aus der Facebook-Filterblase. Das neue Facebook-Vergleichstool zur Nationalratswahl stellt neutral die Postings der Parteien zu gewünschten Themen gegenüber. Was haben ÖVP, FPÖ und NEOS in Steuerfragen gemeinsam? Wie unterscheiden sich SPÖ und Grüne in Pensionsthemen? Jetzt selbst vergleichen! Weiter zu meins.orf.at/facebook-vergleich (ae)

So funktioniert die neue ORFeins-Show

"Nationalraten - Die politische Quiz-Talk-Show" startet am 18. September. Für fünf Quizkandidaten gibt es in jeder Folge eine Spezialprägung der Münze Österreich zu gewinnen. Als Hauptpreis winken zwei Wahlkarten - inklusive Traumreise.

Mehr Informationen dazu gibt es auf nationalraten.orf.at. Dort können Zuseher während der Show auch selbst beim Quiz mitspielen.

Wahlprogramm: ÖVP und FPÖ mit Gemeinsamkeiten

ÖVP und FPÖ haben bei Pressekonferenzen zeitgleich weitere Inhalte für die Nationalratswahl vorgestellt. Während Spitzenkandidat Sebastian Kurz mit der Präsentation des zweiten Drittels des ÖVP-Programms die Spannung weiter aufrecht erhalten möchte, hat FPÖ-Vizeobmann Norbert Hofer die Karten auf den Tisch gelegt. Dabei wird ersichtlich: In manchen Punkten, wie etwa der Bildung, sind sich die beiden Parteien doch recht ähnlich.

Wahlkampf auf Social Media

Fast 4 Millionen Österreicher sind derzeit auf Facebook aktiv - um sie wird im Netz mit maßgeschneiderter Werbung gekämpft. Unterschiedliche Menschen bekommen unterschiedliche Werbung, je nach Alter, Wohnort oder Familienstand. Der Wahlkampf auf Facebook ist für die Parteien wichtig. Laut Experten liegt da derzeit die FPÖ voran. Warum, erklärt dieses Video der ZIB24. (es/jp)

mandate
Die Mandatsvergabe im Detail

Bei der Nationalratswahl werden insgesamt 183 Mandate vergeben. Ein Online-Tool des Instituts für Strategie-Analyse (ISA) schlüsselt die dreistufige Mandatsermittlung Schritt für Schritt auf. Hier geht's zum Durchklicken! (nr)

neos
NEOS: Zweite Plakatwelle mit Strolz und Griss

NEOS-Klubobmann Matthias Strolz hat in der Grazer Innenstadt die zweite Plakatwelle der NEOS vorgestellt. Darauf sind neben dem Parteichef auch die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss zu sehen, die gemeinsam mit Strolz die "Allianz für Freiheit und Verantwortung" bilden soll. Die Botschaften "Neue Politik" und "Vernunft" sind darauf genauso zu sehen, wie der bereits bekannte Strolz-Slogan "Flügel heben."

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mahrerleichtfried
Regierung streitet um Breitbandmilliarde

Nachdem Wirtschaftsminister Harald Mahrer die Aufstockung der Breitbandmilliarde um ein zehnfaches gefordert hat, teilt Infrastrukturminister Jörg Leichtfried ihm mit, er solle dies beim Parteikollegen Finanzminister Schelling einbringen. Mahrer hatte zuletzt zusammen mit der Jungen Wirtschaft in Alpach die Kampagne "Mission Breitband" präsentiert. Es gelte, die digitale Kluft zwischen städtischem und ländlichem Raum mit einem flächendeckenden Ausbau des Internets auf 100 Mbit/s, zu schließen so Mahrer.

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Wahlplakate: Sinn oder Unsinn?

Pünktlich zum Wahlkampfauftakt der Parteien beginnt auch die Plakat-Großoffensive auf den Straßen Österreichs. Von aggressiven Slogans bis hin zu bunten Designs ist in der Öffentlichkeit alles zu finden. Um bei den Wählern anzukommen, werden mehrere hunderttausend Euro ausgegeben. Doch wieviel Sinn macht dieser immense finanzielle Aufwand in Zeiten von Facebook und Twitter noch? Das ZIB-Magazin hat sich dafür bei Experten umgehört. (nr)

Strolz Schrems Neos
NEOS fordern Digitalisierungs-Ministerium

Spitzenkandidat Matthias Strolz legte heute die NEOS-Pläne rund um Digitalisierung und Innovation vor. Den so genannten "Chancen-Plan" der NEOS erarbeitete er gemeinsam mit dem Datenschutz-Aktivisten Max Schrems, der zuletzt mit seiner Klage gegen Facebook für Schlagzeilen sorgte. Für die NEOS ist Digitalisierung die "größte Herausforderung der derzeitigen Generation". Sie plädieren für ein eigenes Ministerium.

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Lunacek Grüne Schwentner
Grüne: Pensionen aus Steuergeld finanzieren

Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek und Sozialsprecherin Judith Schwentner haben heute die Grünen Pensionspläne vorgestellt. Die Grünen wollen das Pensionssystem ändern. Momentan gilt das Modell der Pensionsversicherung: Je nach eingezahltem Betrag und Beitragsjahren wird eine monatliche Pension ausbezahlt. Geht es nach den Grünen, sollte jeder auch weiterhin die Möglichkeit haben, eine Pensionsversicherung abzuschließen. Eine "Grundpension" von 890 Euro soll aber künftig aus Steuern bezahlt werden.

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Sebastian Kurz EU Österreich
"Präsident Erdogan zeigt diktatorische Züge"

In einem Interview mit der deutschen "Welt" spricht Österreichs Außenminister über den türkischen Präsidenten Erdogan: "Präsident Erdogan zeigt definitiv diktatorische Züge." Zuletzt hatte die Türkei einen Auslieferungsantrag gegen einen Erdogan-kritischen deutschen Autor von Europa in die Türkei gestellt. Erdogan hat zuletzt versucht, türkischstämmige Wähler in Deutschland zu beeinflussen. Und: Auch die bevorstehende Wahl in Österreich hat Einfluss auf das Verhältnis zwischen EU und Türkei...

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Ausbildungspflicht bis 18 Jahre

Für Jugendliche, die im kommenden Herbst ihre Schulpflicht erfüllt haben, gilt erstmals die sogenannte Ausbildungspflicht bis 18 Jahre. Sie müssen also weiter eine Schule besuchen oder eine andere Ausbildung machen. Sollten sich die Jugendlichen weigern, dann drohen den Erziehungsberechtigen Strafen.

"Die, die weniger fahren, sollen weniger zahlen!"

Ingrid Felipe erklärt im ORF-Sommergespräch die Pläne ihrer Partei für die Nationalratswahl beim Thema Klimaschutz. Die grüne Bundessprecherin, die das Amt im Mai diesen Jahres von Eva Glawischnig übernommen hatte, tritt für eine Reformierung der Pendlerpauschale ein. Diese will die Tiroler Vize-Landeshauptfrau mit einer kilometerabhängigen Maut erreichen. Außerdem soll das österreichweite Öffi-Ticket Inlandsreisen erleichtern.

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"Städtepartnerschaften mit Nordafrika"

Im ORF-Sommergespräch konkretisiert NEOS-Chef Matthias Strolz seine Idee, wie künftig Flüchtlinge schon in Afrika von der Flucht nach Europa abgehalten werden könnten. Strolz möchte tausend Partnerschaften zwischen europäischen Städten und Städten in Nordafrika aufbauen. Die jeweiligen europäischen Partnerstädte sollen Know-how, etwa bei Verwaltung und Ausbildung, an Afrika weitergeben. So sollen afrikanische Städte attraktiver werden, und Menschen an der gefährlichen Flucht gehindert werden.

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Frank Stronach und die Medien

Dieses Video zeigt Frank Stronachs auffälligste Medienauftritte. Denn in seiner Karriere als Parteichef (2012-2017) wurden Stronachs Sprüche sein Markenzeichen. Ob die "Todesstrafe für Berufskiller" oder seine Feststellung "Frauen sind Menschen wie wir" - viele seiner Aussagen blieben in Erinnerung. Genauso wie zahlreiche TV-Interviews des Parteigründers, der über Fragen nie sehr glücklich schien, dafür umso lieber Antworten gab.

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In der Hochsicherheitsgemeinde

Das viertsicherste Land der Welt, das sicherste Bundesland in Österreich. Trotzdem hat die rot-blaue Landesregierung im Burgenland ein Projekt gegen "gefühlte Unsicherheit" gestartet: die so genannten Sicherheitspartner. Wie lebt es sich in der wohl sichersten Gemeinde Österreichs? ORFeins Reporterin Helene Voglreiter durfte einen "Sicherheitspartner" auf seiner Streife durch Schattendorf begleiten. Hier ist die komplette Reportage! (hv)

Nach Gewalt beim G20-Gipfel: Sobotka will für Österreich neue Demo-Gesetze

Beim G20-Gipfel in Hamburg lieferten sich Demonstranten Straßenschlachten mit der Polizei. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) empfing heute die österreichischen Elite-Polizisten, die zur Unterstützung in Hamburg waren. Für Österreich wünscht er sich jetzt neue Demo-Gesetze. Er will die Demo-Veranstalter strenger in die Pflicht nehmen: Sie sollen selbst für Sicherheit auf ihren Demos sorgen. Erst im März haben SPÖ und ÖVP gemeinsam die Demonstrationsgesetze in Österreich verschärft. "Es kann nie sein, dass uns Linksextreme vorschreiben, wo wir Veranstaltungen abhalten", sagt Sobotka. (ae)

NATIONALRATEN: Kein Neid auf Kurz

Als 15-Jähriger ging Sebastian Kurz bei Matthias Strolz in den Rhetorik-Unterricht. Jetzt könnte Kurz Bundeskanzler werden: Neidisch ist NEOS-Chef Strolz aber trotzdem nicht auf seinen ehemaligen Schüler. Das erklärte er in der neuen ORF eins Show NATIONALRATEN.

Tipp: Die komplette Sendung gibt es auf http://nationalraten.orf.at und in der ORF TV-Thek zu sehen

Was wissen Wähler über Strolz?

In der ORF-Show Nationalraten müssen Quizkandidaten Fragen zu den Spitzenpolitikern beantworten. In der ersten Ausgabe ging es um Matthias Strolz. Für ihn war das eine interessante Erfahrung: Zu sehen, was die Wählerinnen und Wähler tatsächlich von ihm, seiner Partei und seinen Positionen wissen. Von manchen seiner eigenen Interview-Ausschnitten, die da zu sehen waren, war er selbst überrascht, gibt er im Interview nach der Show zu.

NATIONALRATEN: Strolz will Bildungsminister werden

Matthias Strolz verkündet in der neuen Show NATIONALRATEN auf ORF eins: "Ich sollte Bildungsminister werden!" Hier erklärt Strolz, was er an seinem ersten Tag im Ministerium macht.

Neue ORF eins Show: Nationalraten

ORFeins lädt zur Nationalratswahl Spitzenkandidaten ins Studio ein. Den Anfang macht am Montag, den 18. September NEOS-Obmann Matthias Strolz als Interviewpartner von Lisa Gadenstätter. Parallel dazu spielt Hanno Settele mit fünf Wählerinnen und Wählern ein Quiz: Wie gut kennen sie Matthias Strolz und die politischen Positionen der NEOS? Der passende Name der Show: "Nationalraten". Jeden Montag und Freitag wird die Show auf ORFeins ausgestrahlt.

Mehr Informationen gibt es auf http://nationalraten.orf.at

"Damit die Schere zwischen arm und reich endlich geschlossen wird"

Die KPÖ Plus will nach fast 60 Jahren endlich wieder ins Parlament einziehen. Um das zu erreichen, fordert Flora Petrik neben der Einführung einer 30-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich auch neue Steuern in Österreich. In der ZIB24 erklärt die Listenzweite der Kommunisten, wie sie das anstellen möchte.

NATIONALRATEN: Behind the Scenes

"Gibt's für mich auch einen Polster?" - Matthias Strolz und die Kandidaten geben einen Blick hinter die Kulissen der ersten Sendung "Nationalraten"!

Tipp: Alles Infos zur Show auf http://nationalraten.orf.at!

Die Quizkandidaten: Gregor

Das ist der jüngste Quizkandidat der neuen ORFeins-Show "Nationalraten": Gregor Gredler, 24, aus Salzburg. Im neuen Politik-Quiz rittert er gegen vier andere Teilnehmer um den Hauptpreis. Gregor ist Wirtschaftsstudent und wünscht sich Studiengebühren zurück, "so wie wir es auch in den Fachhochschulen haben." Erreichen ihn die Botschaften der wahlwerbenden Politiker? Die Auflösung gibt es in fünf Folgen, jeweils am Montag und am Freitag (20:15) ab 18. September in ORFeins.

Tipp: Auf der Website nationalraten.orf.at können Zuseher während der Sendungen live mitspielen.

Die Quizkandidaten: Elisabeth

Die neue ORFeins-Show "Nationalraten" startet am 18. September. "Nationalraten" ist halb Quiz, halb politisches Interview. Bei Moderatorin Lisa Gadenstätter nehmen in fünf Folgen die Spitzenpolitiker Platz. Parallel dazu müssen 5 Quizkandidaten Fragen zu den Parteien und ihren Standpunkten beantworten. WAHLeins präsentiert die politikbegeisterten Kandidatinnen und Kandidaten. Elisabeth aus Graz war verheiratet, lebt jetzt mit einer Frau zusammen, und stellt die Politik vor Herausforderungen, wie dieses Video zeigt.

Tipp: Die Website zur Quizshow finden Sie auf nationalraten.orf.at

KPÖ Plus: Nach 60 Jahren wieder ins Parlament?

Die KPÖ startet als KPÖ Plus in den Wahlkampf. Mit den Forderungen nach leistbarem Wohnen und einer 30-Stunden-Woche möchte die Partei erstmals seit fast 60 Jahren wieder ins Parlament einziehen. Dafür wurde auch die 22-jährige Flora Petrik mit an Bord geholt, die nach Streitigkeiten mit den Grünen mitsamt ihrer Jugendorganisation zu den Kommunisten gewechselt ist.

Von wegen politikverdrossen

Eine neue Studie zeigt: Das politische Interesse unter Österreichs Jugendlichen ist gestiegen. 10 Jahre nachdem Österreich das Wahlalter auf 16 Jahre herabgesetzt hat, sind die Jugendlichen alles andere als politikverdrossen. Die Studie besagt auch: Je mehr junge Menschen über Politik wissen, desto eher gehen sie zur Wahl.

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diskussion bessr
Strache bei Dreierkonfrontation: "Ich sehe, Kurz wird ein Fan von mir"

Auf Einladung der Bundesländerzeitungen kamen in Oberösterreich die drei Spitzenkandidaten Christian Kern (SPÖ), Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) zusammen, um vor Publikum über ihre Positionen bei der Nationalratswahl am 15. Oktober zu diskutieren.

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Steuerquote im Vergleich

Im OECD-Vergleich lassen sich unterschiedliche Steuersysteme miteinander vergleichen: In Österreich zahlt man mehr Steuern als im EU-Schnitt. Dieses Video zeigt die Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern. Und: Ob die Parteien in Österreich etwas daran ändern wollen. (ae)

Meldungsliste(1)(2)
Grüne stellen Wahlprogramm vor

Auch die Grünen haben nun ihr Wahlprogramm vorgelegt. Den Anfang des Programms macht das Europa- und Außenpolitikkapitel. Man wolle die Idee eines friedlichen, demokratischen, sozialen und ökologischen Europa weiterentwickeln, heißt es dort. Fairer Handel und die Möglichkeit zur legalen Migration nach Europa werden angestrebt.

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sztrol
Neos fordern Deutschkurse in den Ferien

Pünktlich zum ersten Schultag im Osten des Landes präsentieren die NEOS ihr Bildungsprogramm für die Nationalratswahl. Im Mittelpunkt des "Chancen- und Innovationspakets" steht dabei die Forderung nach zusätzlich 500 Millionen Euro pro Jahr für Schulen, die sich besonders den Bereichen "soziale Durchmischung" und "individuelle Förderung" widmen.

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Preview Lassi
Antisemitismus-Vorwürfe an Düringer-Kandidat

Der 70-jährige Günther Lassi beschert der Liste GILT von Roland Düringer derzeit negative Schlagzeilen. Auf der mittlerweile gesperrten Website des Pensionisten, der per partei-internem Losentscheid auf Listenplatz eins gekommen ist, finden sich neben esoterischen Texten nämlich auch die "Protokolle der Weisen von Zion" - ein besonders heikles Dokument. Dieses antisemitische Pamphlet ist ein zu Beginn des 20. Jahrhunderts gefälschtes Schriftstück, das insbesondere von den Nationalsozialisten für Hetze gegen Juden verwendet wurde.

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HAMMERSCHMID Bildungsministerium
"Inakzeptabel" - Ministerin startet Qualitätsoffensive für Schulen

"Es gibt zu viele Kinder, die die Grundkompetenzen nicht in einem ausreichenden Maße erfüllen. Das ist für ein Land wie Österreich inakzeptabel." Das sagt nicht die Opposition in Wahlkampfmodus, sondern die zuständige Ministerin selbst. Sonja Hammerschmid (SPÖ) startet nun eine "Qualitätsoffensive" für Österreichs Schulen. Konkret sollen diejenigen Schulen gefördert werden, deren Schüler bei den Bildungsstandards durchgefallen sind.

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KRAMAR 200w d
"Hitler" auf der Pilz-Liste

Die Liste Peter Pilz hat ihre Nationalratswahl-Kandidaten für die Landesliste Niederösterreich vorgestellt. Angeführt wird die niederösterreichische Liste Pilz vom Konsumentenschützer Peter Kolba und der Lehrerin Maria Stern. Bemerkenswert: Auf Platz elf kandidiert in Niederösterreich der Schauspieler Hubert Kramar. Im Jahr 2000 erregte Kramar europaweites Aufsehen, als der linke Aktivist als Hitler verkleidet zum Opernball kam.

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Wenn eine Stadt verwaist

Immer mehr Menschen zieht es in die Ballungszentren. Auch Trofaiach in der Obersteiermark fürchtet sich vor der Abwanderung, denn die Innenstadt ist in den letzten Jahren zusehends verwaist. Das soll sich jetzt ändern – mithilfe eines Architektenbüros und eines "Zentrumskümmerers" wird der Ortskern wiederbelebt. Wie das mit einfachen Mitteln funktioniert, zeigt diese Reportage.

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Wie ticken Muslime in Österreich?

Wie denken die rund 700.000 Muslime in Österreich über Glaube, Politik und Gesellschaft? Und wie unterscheiden sich Muslime mit türkischer und bosnischer Herkunft in ihrer Einstellung von Geflüchteten etwa aus Syrien oder Afghanistan, die erst seit Kurzem in Österreich sind? Im Auftrag des Österreichischen Integrationsfonds hat der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier an der Donau Universität Krems mehr als 1.000 Muslime befragt. Daraus ist eine nicht repräsentative Studie entstanden, aus der sich allerdings "einige Trends" ableiten lassen.

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Bundeskanzler präsentiert SPÖ-Wahlprogramm

„Mehr Netto vom Brutto“ fordert Bundeskanzler Christian Kern im SPÖ-Programm für die Nationalratswahl am 15. Oktober. Das „Programm für Wohlstand, Sicherheit & gute Laune“ ist die Besinnung auf traditionelle Werte der früheren Arbeiterbewegung. Experten warnen allerdings vor einem Bumerang-Effekt für die Regierungspartei, steht sie doch seit 2007 an der Spitze der Republik. (nr)

Was wurde aus den Fans des Team Stronach?

Das Team Stronach wird sich auflösen, es tritt bei der Nationalratswahl nicht mehr an. Der Milliardär Frank Stronach wollte mit seiner Bewegung einst in die „Geschichte der Welt“ eingehen. Was wird aus den fast 300.000 Menschen, die zuletzt "FRANK" gewählt haben? ORFeins hat Etzersdorf und Rollsdorf in der Oststeiermark besucht. Dort hat Stronach bei der letzten Wahl mehr als 26% der Stimmen erreicht. Was wünschen sich die Menschen dort für die Politik?

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"Sicherheitspartner" für ganz Österreich?

Wie sind die Positionen der Parteien? Im Burgenland gehen so genannte "Sicherheitspartner" auf Streife und schauen nach dem Rechten. Die rot-blaue Landesregierung (und 500.000 Euro) machen's möglich. Ist das die Politik, die Österreich braucht? ORFeins hat bei den Parteien nachgefragt!

Tipp: Die komplette Reportage rund um das rot-blaue Projekt gibt es hier.

(hv/mh)

Klimaschutz und Umwelt - im Wahlkampf kein Thema

Glühende Sommer, schneearme Winter, Hurrikans und Überflutungen - das Thema Klima hat in den vergangenen Wochen und Monaten die Schlagzeilen beherrscht. Trotzdem beschäftigt sich kaum eine Partei mit dem Thema Klimaschutz. Nur bei den Grünen findet sich das Thema im Wahlprogramm. Von den anderen Parteien ist wenig zu hören.

An einer Wiener Schule hat man sich eine "Gesamtschule" selbst gebastelt. Ob hochbegabt oder lernschwach – hier sitzen alle gemeinsam in der Klasse. Keine AHS-Unterstufe, keine Neue Mittelschule, sondern ein Schulversuch dazwischen. In dieser QUERFELDeins-Reportage prüfen wir, ob das funktioniert.

NATIONALRATEN: Kein Neid auf Kurz

Als 15-Jähriger ging Sebastian Kurz bei Matthias Strolz in den Rhetorik-Unterricht. Jetzt könnte Kurz Bundeskanzler werden: Neidisch ist NEOS-Chef Strolz aber trotzdem nicht auf seinen ehemaligen Schüler. Das erklärte er in der neuen ORF eins Show NATIONALRATEN.

Tipp: Die komplette Sendung gibt es auf http://nationalraten.orf.at und in der ORF TV-Thek zu sehen

Was wissen Wähler über Strolz?

In der ORF-Show Nationalraten müssen Quizkandidaten Fragen zu den Spitzenpolitikern beantworten. In der ersten Ausgabe ging es um Matthias Strolz. Für ihn war das eine interessante Erfahrung: Zu sehen, was die Wählerinnen und Wähler tatsächlich von ihm, seiner Partei und seinen Positionen wissen. Von manchen seiner eigenen Interview-Ausschnitten, die da zu sehen waren, war er selbst überrascht, gibt er im Interview nach der Show zu.

Salzburger Student gewinnt erstes Nationalraten-Quiz

In der alles entscheidenden letzten Frage ging es um den vollen Namen des steirischen Landeshauptmanns. Nach drei Runden und dem Finale hieß der Sieger Gregor Gredler. Der jüngste Kandidat der neuen Nationalraten-Show in ORFeins konnte die NEOS-Ausgabe für sich entscheiden. Die nächste Ausgabe Nationalraten folgt am Freitag, den 22. September. Dann müssen die Kandidaten Fragen zur Grünen-Kandidatin Ulrike Lunacek beantworten.

Die Quizkandidaten: Robert

"...aber Hoffnung habe ich schon noch", erklärt Quizkandidat Robert Janecek aus Wien. Durch private Rückschläge und Wirtschaftskrise wurde aus dem angestrebten Jobwechsel nichts. Jetzt lebt er von der Notstandshilfe. Robert ist politisch interessiert, die aktuelle Pensionserhöhung nennt er ein "Wahlzuckerl". Wenn er in der ORFeins-Show "Nationalraten" die meisten Fragen zu den Spitzenkandidaten beantworten kann, gewinnt er den Hauptpreis. Doch welcher der fünf eingeladenen Politiker wird Roberts Stimme gewinnen?

Hier geht es zur Website nationalraten.orf.at!

NATIONALRATEN: Strolz will Bildungsminister werden

Matthias Strolz verkündet in der neuen Show NATIONALRATEN auf ORF eins: "Ich sollte Bildungsminister werden!" Hier erklärt Strolz, was er an seinem ersten Tag im Ministerium macht.

Neue ORF eins Show: Nationalraten

ORFeins lädt zur Nationalratswahl Spitzenkandidaten ins Studio ein. Den Anfang macht am Montag, den 18. September NEOS-Obmann Matthias Strolz als Interviewpartner von Lisa Gadenstätter. Parallel dazu spielt Hanno Settele mit fünf Wählerinnen und Wählern ein Quiz: Wie gut kennen sie Matthias Strolz und die politischen Positionen der NEOS? Der passende Name der Show: "Nationalraten". Jeden Montag und Freitag wird die Show auf ORFeins ausgestrahlt.

Mehr Informationen gibt es auf http://nationalraten.orf.at

NATIONALRATEN: erster Tagessieger

Vielen Dank fürs Zusehen bei der ersten Ausgabe von NATIONALRATEN!

Weiterlesen
"Damit die Schere zwischen arm und reich endlich geschlossen wird"

Die KPÖ Plus will nach fast 60 Jahren endlich wieder ins Parlament einziehen. Um das zu erreichen, fordert Flora Petrik neben der Einführung einer 30-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich auch neue Steuern in Österreich. In der ZIB24 erklärt die Listenzweite der Kommunisten, wie sie das anstellen möchte.

Nationalraten: Mo & Fr 20:15

Das sind die Sendetermine, jeweils 20:15 in ORFeins

18.9.: Matthias Strolz, NEOS
22.9.: Ulrike Lunacek, Die Grünen
25.9.: Heinz-Christian Strache, FPÖ
29.9.: Sebastian Kurz, ÖVP
2.10.: Christian Kern, SPÖ

NATIONALRATEN: Behind the Scenes

"Gibt's für mich auch einen Polster?" - Matthias Strolz und die Kandidaten geben einen Blick hinter die Kulissen der ersten Sendung "Nationalraten"!

Tipp: Alles Infos zur Show auf http://nationalraten.orf.at!

Mit 1. Oktober tritt in Österreich ein Verhüllungsverbot in Kraft. Die Stadt Zell am See im Salzburger Pinzgau könnte das besonders stark treffen. Dort leben zwar laut Vizebürgermeister keine vollverschleierten Muslima, im Sommer verbringen aber hunderttausend arabische Touristinnen und Touristen ihren Urlaub in der Region. QUERFELDeins war zu Besuch im Alpen-Mekka. Wir haben uns angeschaut, wie sehr die Region im Sommer vom sogenannten Halal-Tourismus lebt und wie Politik und Polizei mit dem Verhüllungsverbot umgehen wollen.

Die Quizkandidaten: Gregor

Das ist der jüngste Quizkandidat der neuen ORFeins-Show "Nationalraten": Gregor Gredler, 24, aus Salzburg. Im neuen Politik-Quiz rittert er gegen vier andere Teilnehmer um den Hauptpreis. Gregor ist Wirtschaftsstudent und wünscht sich Studiengebühren zurück, "so wie wir es auch in den Fachhochschulen haben." Erreichen ihn die Botschaften der wahlwerbenden Politiker? Die Auflösung gibt es in fünf Folgen, jeweils am Montag und am Freitag (20:15) ab 18. September in ORFeins.

Tipp: Auf der Website nationalraten.orf.at können Zuseher während der Sendungen live mitspielen.

Die Quizkandidaten: Bettina

Bei der neuen ORFeins-Show "Nationalraten" müssen fünf Quizkandidaten Fragen beantworten. Wie gut kennen Österreicherinnen und Österreicher eigentlich die Kandidaten, die Parteien und ihre Inhalte? Die anwesenden Spitzenkandidaten sehen in der Show unmittelbar, wie und ob ihre Botschaften auch bei den Wählern ankommen. Dem Quiz-Sieger winkt als Hauptpreis eine Traumreise. In diesem Video stellt WAHLeins die Quizkandidatin Bettina aus Niederösterreich vor.

Die Quizkandidaten: Elisabeth

Die neue ORFeins-Show "Nationalraten" startet am 18. September. "Nationalraten" ist halb Quiz, halb politisches Interview. Bei Moderatorin Lisa Gadenstätter nehmen in fünf Folgen die Spitzenpolitiker Platz. Parallel dazu müssen 5 Quizkandidaten Fragen zu den Parteien und ihren Standpunkten beantworten. WAHLeins präsentiert die politikbegeisterten Kandidatinnen und Kandidaten. Elisabeth aus Graz war verheiratet, lebt jetzt mit einer Frau zusammen, und stellt die Politik vor Herausforderungen, wie dieses Video zeigt.

Tipp: Die Website zur Quizshow finden Sie auf nationalraten.orf.at

Die Quizkandidaten: Eva

In der Politik-Quizshow "Nationalraten" wird in jeder der fünf Folgen ein Spitzenkandidat für die Nationalratswahlen auftreten. Den Sieg in der Show spielen aber fünf Kandidatinnen und Kandidaten aus. WAHLeins präsentiert die Quiz-Kandidaten. Mit ihrem Wissen über Politik können sie den Traumurlaub gewinnen; mit ihren Anliegen können sie die Politik herausfordern. In diesem Video spricht Kandidatin Eva über ihr Leben als dreifache Mutter in Innsbruck, ihre Sorgen über steigende Mieten, und wie sie selbst einem Flüchtlingskind geholfen hat.

Mehr Informationen zur neuen ORFeins-Show gibt es auf nationalraten.orf.at.

KPÖ Plus: Nach 60 Jahren wieder ins Parlament?

Die KPÖ startet als KPÖ Plus in den Wahlkampf. Mit den Forderungen nach leistbarem Wohnen und einer 30-Stunden-Woche möchte die Partei erstmals seit fast 60 Jahren wieder ins Parlament einziehen. Dafür wurde auch die 22-jährige Flora Petrik mit an Bord geholt, die nach Streitigkeiten mit den Grünen mitsamt ihrer Jugendorganisation zu den Kommunisten gewechselt ist.

Facebook Vergleich GIF
Die Parteien im Facebook-Vergleich

Mit ORFeins raus aus der Facebook-Filterblase. Das neue Facebook-Vergleichstool zur Nationalratswahl stellt neutral die Postings der Parteien zu gewünschten Themen gegenüber. Was haben ÖVP, FPÖ und NEOS in Steuerfragen gemeinsam? Wie unterscheiden sich SPÖ und Grüne in Pensionsthemen? Jetzt selbst vergleichen! Weiter zu meins.orf.at/facebook-vergleich (ae)

Von wegen politikverdrossen

Eine neue Studie zeigt: Das politische Interesse unter Österreichs Jugendlichen ist gestiegen. 10 Jahre nachdem Österreich das Wahlalter auf 16 Jahre herabgesetzt hat, sind die Jugendlichen alles andere als politikverdrossen. Die Studie besagt auch: Je mehr junge Menschen über Politik wissen, desto eher gehen sie zur Wahl.

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So funktioniert die neue ORFeins-Show

"Nationalraten - Die politische Quiz-Talk-Show" startet am 18. September. Für fünf Quizkandidaten gibt es in jeder Folge eine Spezialprägung der Münze Österreich zu gewinnen. Als Hauptpreis winken zwei Wahlkarten - inklusive Traumreise.

Mehr Informationen dazu gibt es auf nationalraten.orf.at. Dort können Zuseher während der Show auch selbst beim Quiz mitspielen.

diskussion bessr
Strache bei Dreierkonfrontation: "Ich sehe, Kurz wird ein Fan von mir"

Auf Einladung der Bundesländerzeitungen kamen in Oberösterreich die drei Spitzenkandidaten Christian Kern (SPÖ), Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) zusammen, um vor Publikum über ihre Positionen bei der Nationalratswahl am 15. Oktober zu diskutieren.

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Wahlprogramm: ÖVP und FPÖ mit Gemeinsamkeiten

ÖVP und FPÖ haben bei Pressekonferenzen zeitgleich weitere Inhalte für die Nationalratswahl vorgestellt. Während Spitzenkandidat Sebastian Kurz mit der Präsentation des zweiten Drittels des ÖVP-Programms die Spannung weiter aufrecht erhalten möchte, hat FPÖ-Vizeobmann Norbert Hofer die Karten auf den Tisch gelegt. Dabei wird ersichtlich: In manchen Punkten, wie etwa der Bildung, sind sich die beiden Parteien doch recht ähnlich.

Wahlkampf auf Social Media

Fast 4 Millionen Österreicher sind derzeit auf Facebook aktiv - um sie wird im Netz mit maßgeschneiderter Werbung gekämpft. Unterschiedliche Menschen bekommen unterschiedliche Werbung, je nach Alter, Wohnort oder Familienstand. Der Wahlkampf auf Facebook ist für die Parteien wichtig. Laut Experten liegt da derzeit die FPÖ voran. Warum, erklärt dieses Video der ZIB24. (es/jp)

Steuerquote im Vergleich

Im OECD-Vergleich lassen sich unterschiedliche Steuersysteme miteinander vergleichen: In Österreich zahlt man mehr Steuern als im EU-Schnitt. Dieses Video zeigt die Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern. Und: Ob die Parteien in Österreich etwas daran ändern wollen. (ae)

mandate
Die Mandatsvergabe im Detail

Bei der Nationalratswahl werden insgesamt 183 Mandate vergeben. Ein Online-Tool des Instituts für Strategie-Analyse (ISA) schlüsselt die dreistufige Mandatsermittlung Schritt für Schritt auf. Hier geht's zum Durchklicken! (nr)

Meldungsliste(1)(2)
Grüne stellen Wahlprogramm vor

Auch die Grünen haben nun ihr Wahlprogramm vorgelegt. Den Anfang des Programms macht das Europa- und Außenpolitikkapitel. Man wolle die Idee eines friedlichen, demokratischen, sozialen und ökologischen Europa weiterentwickeln, heißt es dort. Fairer Handel und die Möglichkeit zur legalen Migration nach Europa werden angestrebt.

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neos
NEOS: Zweite Plakatwelle mit Strolz und Griss

NEOS-Klubobmann Matthias Strolz hat in der Grazer Innenstadt die zweite Plakatwelle der NEOS vorgestellt. Darauf sind neben dem Parteichef auch die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss zu sehen, die gemeinsam mit Strolz die "Allianz für Freiheit und Verantwortung" bilden soll. Die Botschaften "Neue Politik" und "Vernunft" sind darauf genauso zu sehen, wie der bereits bekannte Strolz-Slogan "Flügel heben."

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sztrol
Neos fordern Deutschkurse in den Ferien

Pünktlich zum ersten Schultag im Osten des Landes präsentieren die NEOS ihr Bildungsprogramm für die Nationalratswahl. Im Mittelpunkt des "Chancen- und Innovationspakets" steht dabei die Forderung nach zusätzlich 500 Millionen Euro pro Jahr für Schulen, die sich besonders den Bereichen "soziale Durchmischung" und "individuelle Förderung" widmen.

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mahrerleichtfried
Regierung streitet um Breitbandmilliarde

Nachdem Wirtschaftsminister Harald Mahrer die Aufstockung der Breitbandmilliarde um ein zehnfaches gefordert hat, teilt Infrastrukturminister Jörg Leichtfried ihm mit, er solle dies beim Parteikollegen Finanzminister Schelling einbringen. Mahrer hatte zuletzt zusammen mit der Jungen Wirtschaft in Alpach die Kampagne "Mission Breitband" präsentiert. Es gelte, die digitale Kluft zwischen städtischem und ländlichem Raum mit einem flächendeckenden Ausbau des Internets auf 100 Mbit/s, zu schließen so Mahrer.

Weiterlesen
Wahlplakate: Sinn oder Unsinn?

Pünktlich zum Wahlkampfauftakt der Parteien beginnt auch die Plakat-Großoffensive auf den Straßen Österreichs. Von aggressiven Slogans bis hin zu bunten Designs ist in der Öffentlichkeit alles zu finden. Um bei den Wählern anzukommen, werden mehrere hunderttausend Euro ausgegeben. Doch wieviel Sinn macht dieser immense finanzielle Aufwand in Zeiten von Facebook und Twitter noch? Das ZIB-Magazin hat sich dafür bei Experten umgehört. (nr)

Preview Lassi
Antisemitismus-Vorwürfe an Düringer-Kandidat

Der 70-jährige Günther Lassi beschert der Liste GILT von Roland Düringer derzeit negative Schlagzeilen. Auf der mittlerweile gesperrten Website des Pensionisten, der per partei-internem Losentscheid auf Listenplatz eins gekommen ist, finden sich neben esoterischen Texten nämlich auch die "Protokolle der Weisen von Zion" - ein besonders heikles Dokument. Dieses antisemitische Pamphlet ist ein zu Beginn des 20. Jahrhunderts gefälschtes Schriftstück, das insbesondere von den Nationalsozialisten für Hetze gegen Juden verwendet wurde.

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Strolz Schrems Neos
NEOS fordern Digitalisierungs-Ministerium

Spitzenkandidat Matthias Strolz legte heute die NEOS-Pläne rund um Digitalisierung und Innovation vor. Den so genannten "Chancen-Plan" der NEOS erarbeitete er gemeinsam mit dem Datenschutz-Aktivisten Max Schrems, der zuletzt mit seiner Klage gegen Facebook für Schlagzeilen sorgte. Für die NEOS ist Digitalisierung die "größte Herausforderung der derzeitigen Generation". Sie plädieren für ein eigenes Ministerium.

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HAMMERSCHMID Bildungsministerium
"Inakzeptabel" - Ministerin startet Qualitätsoffensive für Schulen

"Es gibt zu viele Kinder, die die Grundkompetenzen nicht in einem ausreichenden Maße erfüllen. Das ist für ein Land wie Österreich inakzeptabel." Das sagt nicht die Opposition in Wahlkampfmodus, sondern die zuständige Ministerin selbst. Sonja Hammerschmid (SPÖ) startet nun eine "Qualitätsoffensive" für Österreichs Schulen. Konkret sollen diejenigen Schulen gefördert werden, deren Schüler bei den Bildungsstandards durchgefallen sind.

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Lunacek Grüne Schwentner
Grüne: Pensionen aus Steuergeld finanzieren

Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek und Sozialsprecherin Judith Schwentner haben heute die Grünen Pensionspläne vorgestellt. Die Grünen wollen das Pensionssystem ändern. Momentan gilt das Modell der Pensionsversicherung: Je nach eingezahltem Betrag und Beitragsjahren wird eine monatliche Pension ausbezahlt. Geht es nach den Grünen, sollte jeder auch weiterhin die Möglichkeit haben, eine Pensionsversicherung abzuschließen. Eine "Grundpension" von 890 Euro soll aber künftig aus Steuern bezahlt werden.

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Sebastian Kurz EU Österreich
"Präsident Erdogan zeigt diktatorische Züge"

In einem Interview mit der deutschen "Welt" spricht Österreichs Außenminister über den türkischen Präsidenten Erdogan: "Präsident Erdogan zeigt definitiv diktatorische Züge." Zuletzt hatte die Türkei einen Auslieferungsantrag gegen einen Erdogan-kritischen deutschen Autor von Europa in die Türkei gestellt. Erdogan hat zuletzt versucht, türkischstämmige Wähler in Deutschland zu beeinflussen. Und: Auch die bevorstehende Wahl in Österreich hat Einfluss auf das Verhältnis zwischen EU und Türkei...

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KRAMAR 200w d
"Hitler" auf der Pilz-Liste

Die Liste Peter Pilz hat ihre Nationalratswahl-Kandidaten für die Landesliste Niederösterreich vorgestellt. Angeführt wird die niederösterreichische Liste Pilz vom Konsumentenschützer Peter Kolba und der Lehrerin Maria Stern. Bemerkenswert: Auf Platz elf kandidiert in Niederösterreich der Schauspieler Hubert Kramar. Im Jahr 2000 erregte Kramar europaweites Aufsehen, als der linke Aktivist als Hitler verkleidet zum Opernball kam.

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Ausbildungspflicht bis 18 Jahre

Für Jugendliche, die im kommenden Herbst ihre Schulpflicht erfüllt haben, gilt erstmals die sogenannte Ausbildungspflicht bis 18 Jahre. Sie müssen also weiter eine Schule besuchen oder eine andere Ausbildung machen. Sollten sich die Jugendlichen weigern, dann drohen den Erziehungsberechtigen Strafen.

Wenn eine Stadt verwaist

Immer mehr Menschen zieht es in die Ballungszentren. Auch Trofaiach in der Obersteiermark fürchtet sich vor der Abwanderung, denn die Innenstadt ist in den letzten Jahren zusehends verwaist. Das soll sich jetzt ändern – mithilfe eines Architektenbüros und eines "Zentrumskümmerers" wird der Ortskern wiederbelebt. Wie das mit einfachen Mitteln funktioniert, zeigt diese Reportage.

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"Die, die weniger fahren, sollen weniger zahlen!"

Ingrid Felipe erklärt im ORF-Sommergespräch die Pläne ihrer Partei für die Nationalratswahl beim Thema Klimaschutz. Die grüne Bundessprecherin, die das Amt im Mai diesen Jahres von Eva Glawischnig übernommen hatte, tritt für eine Reformierung der Pendlerpauschale ein. Diese will die Tiroler Vize-Landeshauptfrau mit einer kilometerabhängigen Maut erreichen. Außerdem soll das österreichweite Öffi-Ticket Inlandsreisen erleichtern.

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Wie ticken Muslime in Österreich?

Wie denken die rund 700.000 Muslime in Österreich über Glaube, Politik und Gesellschaft? Und wie unterscheiden sich Muslime mit türkischer und bosnischer Herkunft in ihrer Einstellung von Geflüchteten etwa aus Syrien oder Afghanistan, die erst seit Kurzem in Österreich sind? Im Auftrag des Österreichischen Integrationsfonds hat der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier an der Donau Universität Krems mehr als 1.000 Muslime befragt. Daraus ist eine nicht repräsentative Studie entstanden, aus der sich allerdings "einige Trends" ableiten lassen.

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"Städtepartnerschaften mit Nordafrika"

Im ORF-Sommergespräch konkretisiert NEOS-Chef Matthias Strolz seine Idee, wie künftig Flüchtlinge schon in Afrika von der Flucht nach Europa abgehalten werden könnten. Strolz möchte tausend Partnerschaften zwischen europäischen Städten und Städten in Nordafrika aufbauen. Die jeweiligen europäischen Partnerstädte sollen Know-how, etwa bei Verwaltung und Ausbildung, an Afrika weitergeben. So sollen afrikanische Städte attraktiver werden, und Menschen an der gefährlichen Flucht gehindert werden.

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Bundeskanzler präsentiert SPÖ-Wahlprogramm

„Mehr Netto vom Brutto“ fordert Bundeskanzler Christian Kern im SPÖ-Programm für die Nationalratswahl am 15. Oktober. Das „Programm für Wohlstand, Sicherheit & gute Laune“ ist die Besinnung auf traditionelle Werte der früheren Arbeiterbewegung. Experten warnen allerdings vor einem Bumerang-Effekt für die Regierungspartei, steht sie doch seit 2007 an der Spitze der Republik. (nr)

Frank Stronach und die Medien

Dieses Video zeigt Frank Stronachs auffälligste Medienauftritte. Denn in seiner Karriere als Parteichef (2012-2017) wurden Stronachs Sprüche sein Markenzeichen. Ob die "Todesstrafe für Berufskiller" oder seine Feststellung "Frauen sind Menschen wie wir" - viele seiner Aussagen blieben in Erinnerung. Genauso wie zahlreiche TV-Interviews des Parteigründers, der über Fragen nie sehr glücklich schien, dafür umso lieber Antworten gab.

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Was wurde aus den Fans des Team Stronach?

Das Team Stronach wird sich auflösen, es tritt bei der Nationalratswahl nicht mehr an. Der Milliardär Frank Stronach wollte mit seiner Bewegung einst in die „Geschichte der Welt“ eingehen. Was wird aus den fast 300.000 Menschen, die zuletzt "FRANK" gewählt haben? ORFeins hat Etzersdorf und Rollsdorf in der Oststeiermark besucht. Dort hat Stronach bei der letzten Wahl mehr als 26% der Stimmen erreicht. Was wünschen sich die Menschen dort für die Politik?

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In der Hochsicherheitsgemeinde

Das viertsicherste Land der Welt, das sicherste Bundesland in Österreich. Trotzdem hat die rot-blaue Landesregierung im Burgenland ein Projekt gegen "gefühlte Unsicherheit" gestartet: die so genannten Sicherheitspartner. Wie lebt es sich in der wohl sichersten Gemeinde Österreichs? ORFeins Reporterin Helene Voglreiter durfte einen "Sicherheitspartner" auf seiner Streife durch Schattendorf begleiten. Hier ist die komplette Reportage! (hv)

"Sicherheitspartner" für ganz Österreich?

Wie sind die Positionen der Parteien? Im Burgenland gehen so genannte "Sicherheitspartner" auf Streife und schauen nach dem Rechten. Die rot-blaue Landesregierung (und 500.000 Euro) machen's möglich. Ist das die Politik, die Österreich braucht? ORFeins hat bei den Parteien nachgefragt!

Tipp: Die komplette Reportage rund um das rot-blaue Projekt gibt es hier.

(hv/mh)

Nach Gewalt beim G20-Gipfel: Sobotka will für Österreich neue Demo-Gesetze

Beim G20-Gipfel in Hamburg lieferten sich Demonstranten Straßenschlachten mit der Polizei. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) empfing heute die österreichischen Elite-Polizisten, die zur Unterstützung in Hamburg waren. Für Österreich wünscht er sich jetzt neue Demo-Gesetze. Er will die Demo-Veranstalter strenger in die Pflicht nehmen: Sie sollen selbst für Sicherheit auf ihren Demos sorgen. Erst im März haben SPÖ und ÖVP gemeinsam die Demonstrationsgesetze in Österreich verschärft. "Es kann nie sein, dass uns Linksextreme vorschreiben, wo wir Veranstaltungen abhalten", sagt Sobotka. (ae)