EINE WOCHE. EIN THEMA.
Vor dem Showdown
Es war der Wahlkampf, der Österreichs Politik verändert hat. Zur Übersicht vor der Wahl am 4. Dezember: [M]eins präsentiert hier die Übersicht der wichtigsten Ereignisse aus 12 Monaten Wahlkampf.
Die Wahl, die Österreichs Politik verändert
Text: Arthur Einöder

Am 17. Dezember 2015 tritt Irmgard Griss stolz vor die Presse. Ja, sie wird als unabhängige Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl antreten. "Der Wahlkampf ist eröffnet!" schreiben die Zeitungen damals. Das war vor mittlerweile fast einem Jahr. Die Wahl ist immer noch nicht entschieden. Die Wahl hat die vergangenen 12 Monaten die österreichische Innenpolitik geprägt. Egal, wer gewinnt - Österreich hat sich durch die 12 Monate verändert. In welcher Hinsicht? Diese Woche widmet sich [M]eins einer Rückschau auf 12 Monate Politik in Österreich. Wie die längste Wahl aller Zeiten das politische Geschehen in Österreich nachhaltig geprägt hat. 12 Monate: Zeit genug, um etwa ein Fertigteilhaus zu bauen, oder - im Fall des Präsidenten - neun Auslandsreisen zu absolvieren:

Video: Video: Elisabeth Semrad
Wer erinnert sich noch?

Sie wird als DIE Wahl schlechthin in Österreichs Geschichte eingehen. Erster Wahlgang, Stichwahl, Stichwahlaufhebung, Stichwahlwiederholung, Stichwahlwiederholungsverschiebung. Auf dem Weg dorthin sind unfassbare Lücken im Wahlsystem aufgedeckt worden (und die Gesetze inzwischen geändert). Die politische Diskussion hat sich von den beiden ehemaligen Großparteien emanzipiert. Und: Sogar der Bundeskanzler wurde im Zuge der langen Wahl ausgetauscht. 12 Monaten Innenpolitik in Österreich. Gemeinsam mit Passanten von zwei Wiener Einkaufsstraßen versuchen wir, diese 12 Monate zu rekonstruieren:

Video: Video: Elisabeth Semrad
24. April: Hofer gewinnt den ersten Wahlgang

Schwierig, das alles im Auge zu behalten? In jedem Fall. Wer sich jetzt - vor der entscheidenden Wahl - nochmal einen Überblick verschaffen möchte, kann sich hier durch die Zeit klicken: [M]eins hat laufend über die Entwicklungen rund um die Wahl berichtet. Die Highlights haben wir hier zusammengefasst. Highlights, wie etwa den fulminanten Sieg von Norbert Hofer (FPÖ) im ersten Wahlgang, der viele hat staunen lassen:

Video: Video: Jasmin Hoscher
Mai: Österreich steht vor einer Richtungsentscheidung

Ein "blauer" Kandidat sorgt für ein blaues Wunder der Großparteien. Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP) landen auf den hinteren Plätzen. Die Kandidaten der Regierung haben keine Chance. Hofers Gegner in der Stichwahl wird Alexander Van der Bellen. Der ehemalige Grüne Parteichef landet knapp vor der unabhängigen Irmgard Griss. Es setzen sich die extremeren Kandidaten durch. Die Stichwahl, die sich (wie wir jetzt wissen) nun über Monate ziehen wird, polarisiert. Österreich steht vor einer Richtungsentscheidung. Der grüne Professor gegen den freiheitlichen Ingenieur. [M]eins hat damals mitten im Wiener Stadtpark einen Wegweiser aufgestellt. Richtung "Van der Bellen" geht es links, Richtung "Hofer" geht es rechts. Überraschend: Die Spaziergänger haben tatsächlich ihre Richtung geändert. In welche Richtung sie gegangen sind?

Video: Video: Andrea Poschmaier
17. Mai: Österreich bekommt einen neuen Kanzler

Blau gegen Grün in der Stichwahl: Die Regierungsparteien waren allerspätestens mit dieser Entscheidung im Abseits. Die Beliebtheitswerte der Regierung waren im Keller: Sogar bei den eigenen Anhängern! Innerhalb der SPÖ begann es zu brodeln. Werner Faymann geriet nach Hundstorfers Wahlschlappe immer mehr unter Druck. Dann geschah das Unvorstellbare: Ausgerechnet am 1. Mai forderten SPÖ-Anhänger den Rücktritt ihres Chefs. Und tatsächlich: Werner Faymann machte den Weg frei für Christian Kern - den neuen SPÖ-Chef und Bundeskanzler der Republik. Es gab noch nicht mal einen neuen Präsidenten - und trotzdem hat die Wahl bereits für Veränderung in Österreich gesorgt!

Video: Video: Simone Grössing
22./23. Mai: Van der Bellen "gewinnt" die Stichwahl

Die Stichwahl des Bundespräsidenten war an Dramatik kaum zu überbieten. Am Wahlsonntag war nach den ausgezählten Stimmen Norbert Hofer knapp voran. Am Montag - nach Auszählung der Wahlkarten - hieß der Sieger dann überraschend Alexander Van der Bellen. Er gab auch schon staatsmännische Interviews als neuer "gewählter" Bundespräsident. Wie wir heute wissen: Er hat sich zu früh gefreut! Das war die knappste Wahlentscheidung, die Österreich je gesehen hat:

Video: Video: Jasmin Hoscher
1. Juli: Das Wahlergebnis wird vom Gericht aufgehoben

Gerade einmal 31.000 Stimmen Unterschied bei X Millionen Wahlberechtigten? Zu knapp um wahr zu sein? FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache entschied sich dazu, die Wahl anzufechten. Denn: Wenn die Wahl nicht in jedem Bezirk genau nach dem Gesetzestext durchgeführt wurde, dann könnte die Wahl aufgehoben werden - und zu einem späteren Zeitpunkt wiederholt. Der Verdacht: In manchen Bezirken könnten Wahlkarten schon geöffnet worden sein, bevor die dafür zuständigen Personen anwesend waren. Und tatsächlich: In einem aufsehenerregenden Urteil des Verfassungsgerichtshofs wurde die knappe Wahlentscheidung wieder aufgehoben!

Video: Video: Jasmin Hoscher
4. Oktober: Die Wahl, die nicht stattfinden kann

Eine Wahlwiederholung im gesamten Land - das hat es in der Geschichte Österreichs noch nie zuvor gegeben. Und: Österreich steht plötzlich ohne Bundespräsidenten da. Die Amtszeit von Heinz Fischer endet - der Nachfolger konnte noch nicht bestimmt werden. In der Übergangszeit übernimmt das Kollegium der drei Nationalratspräsidenten die Geschäfte des Bundespräsidenten. Das Kollegium besteht aus je einem Politiker von SPÖ, ÖVP und FPÖ. Für die FPÖ ist es ausgerechnet der Kandidat Norbert Hofer, der jetzt - als einer von drei - bereits die Geschäfte des Präsidenten übernimmt. Ein neuer Wahltermin ist für den Oktober angesetzt. Aber: Auch dieser Wahltermin hält nicht. Österreich erlebt einen handfesten Skandal: Die Wahlkuverts des Innenministeriums kleben nicht richtig!

Video: Video: Simone Grössing
Internationale Reaktionen

Zuerst die falsche Durchführung der Wahl - dann die Verschiebung aufgrund der mangelhaften Kuverts. Der dafür verantwortliche ÖVP-Innenminister Sobotka kann sich zwar im Amt halten, doch das Vertrauen in die Regierung scheint weiter geschwächt. Ein weiteres Mal beeinflusst die längste Wahl der Geschichte die österreichische Innenpolitik. Während viele Österreicher fassungslos zusehen müssen, ist der Spott im Ausland groß. Der erneute Fehler des Innenministeriums schlägt auch international Wellen. So berichten die internationalen Nachrichtensendungen:

Video: Video: Simone Grössing
November: Vor der Wahl

Der Wahlkampf, der niemals enden will. Ein neuer Termin für die Wahl wird fixiert: Der 4. Dezember. Zum Wahltermin wird der Wahlkampf bereits beinahe ein Jahr alt sein. Die Positionen der beiden Kandidaten sind dem Wahlvolk bestens bekannt. Seit Monaten prägen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen die Nachrichtensendungen. Die Zahl der Unentschlossenen ist gering, die Positionen sind seit langem abgesteckt. Verstärkt wird das dadurch, dass die Parteien (auch aus finanziellen Gründen) ihren Wahlkampf auf Facebook verlagern. Und dort bekommen die User ohnehin nur das angezeigt, was ihren eigenen Interessen entspricht. Große inhaltliche Überraschungen bringt diese späte Phase des Wahlkampfs nicht mehr. Die Wählerinnen und Wähler wollen nur noch eines: endlich wählen gehen.

Video: Video: Elisabeth Semrad
4. Dezember: Der Showdown

Der Showdown auf [M]eins: Am 4. Dezember um 17 Uhr schließen die Wahllokale. Dann wird Österreich endlich einen neuen Präsidenten gewählt haben. Unklar ist nur noch, wann das Ergebnis tatsächlich feststehen wird: Ist der Vorsprung eines Kandidaten groß genug, dann wird das schon am Sonntag sein. Ist der Vorsprung geringer als die Anzahl der ausgegebenen Wahlkarten, dann steht das Ergebnis erst fest, wenn diese Wahlkarten ausgezählt sind: Das kann montags sein, dienstags, vielleicht sogar erst am Mittwoch. Die Wahlbehörde will diesmal besonders sorgfältig und ordentlich arbeiten. Der Sonntags-Showdown des längsten und spektakulärsten Wahlkampfs ist am 4. Dezember auf [M]eins zu sehen. Wir werden hier am Wahlabend exklusiv hinter die Kulissen der Macht blicken.

30.11.16