EINE WOCHE. EIN THEMA.
Bye Bye, Barack Obama!
Donald Trump verkörpert so ziemlich das Gegenteil von Barack Obama. Der ist vor acht Jahren als großer Hoffnungsträger ins Weiße Haus eingezogen. Einiges hat er erreicht, doch viele Erwartungen waren derart hoch, dass Obama sie nur enttäuschen konnte. Der versprochene „Change“ ist bei vielen Amerikanern nicht angekommen.
War Obama ein guter Präsident?
Text: Arthur Einöder

Eine Umzugsfirma in Washington hat für Mitte Jänner einen Großauftrag: Das Weiße Haus muss übersiedelt werden. Nach acht Jahren im Amt muss Barack Obama Platz machen. In den USA darf der Präsident nur zwei Amtszeiten lang regieren. Was wird von Barack Obama bleiben? War er ein guter Präsident? In welchem Zustand übergibt er die Vereinigten Staaten dem Nachfolger oder der Nachfolgerin? [M]eins wirft einen Blick zurück auf den 44. Präsidenten der USA.

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Yes, we can! Aber was eigentlich?

Die Euphorie war groß, damals, vor genau acht Jahren, Anfang November 2008. Barack Obama hatte im Wahlkampf die Herzen der Menschen erobert. Vor allem bei den Nicht-Weißen und bei den Erstwählern konnte er punkten. Wie kaum ein anderer zuvor schaffte es Obama, kleine Privatspenden zu lukrieren. Ist es sonst oft "das geringere Übel", das gewählt wurde, konnte Obama neue Menschen für Politik begeistern. Sein Motto: Change ("Veränderung") - sein Leitspruch: Yes, we can! ("Ja, wir können das"). Sein Vorgänger George W. Bush hatte im Zuge der Anschläge vom 11. September 2001 den Krieg gegen den Terror ausgerufen. "Wer nicht für uns ist, ist gegen uns". Entweder - oder. Barack Obama setzte dem ein "sowohl - als auch" entgegen. Sein Wahlkampf war ein Bekenntnis zu einem pluralistischen Amerika; seine Außenpolitik war um Ausgleich bemüht: Israel oder Palästina? "Sowohl - als auch". Begleitet von einer zuvor noch nie dagewesenen Medien- und PR-Maschinerie machte er das Präsidentenamt zu einer Showbühne. Was inhaltlich bleibt? Für diese Errungenschaften seiner Präsidentschaft ließ sich Barack Obama feiern: Das waren die top Obama-Momente!

 

Video: Video: Veronika Mauler
Der mächtigste Mensch der Welt?

Fast wie ein Messias wurde Barack Obama gefeiert und inszeniert. Eine Inszenierung, bei der er nur verlieren konnte. Die Enttäuschung war vorprogrammiert. Auf den Enthusiasmus des Wahlerfolgs folgte die Ernüchterung der Realpolitik. Selbst als Präsident der Vereinigten Staaten kann man nicht alles umsetzen, was man sich selbst und den Wählern verspricht. Gegenwind bekam der Demokrat Obama aus den Reihen der Republikaner. Nach dem Wahlsieg Obamas setzte sich beim politischen Gegner nach und nach die so genannte Tea Party-Bewegung durch - und betrieb Fundamentalopposition. Obama verlor nach und nach die Mehrheit im Kongress. Und damit auch an Einfluss. Die US-Verfassung legt genau fest, welche Befugnisse Präsident, Kongress und die einzelnen Bundesstaaten haben. Yes, we can? No, you can't!

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Der andere Teil der USA fühlt sich im falschen Film

"Präsidenten wie Lincoln oder Roosevelt hätten die Gräben besser schließen können", gibt sich Barack Obama jetzt, zum Ende seiner Amtszeit, selbstkritisch. Tatsächlich: Die republikanische Mehrheit im Kongress und der demokratische Präsident im Weißen Haus lähmten einander. Und wenn es nicht der politische Gegner war, der Obama stoppte, waren es die obersten Richter. Voller Hoffnung meldeten sich etwa Kinder illegaler Einwanderer bei den Behörden. In der Hoffnung, wie von Obama versprochen, eingebürgert zu werden. Doch die Richter machten diesem Vorhaben ein Ende. Einen schalen Nachgeschmack hat auch Obamacare, das Prestigeprojekt des Präsidenten. Eine Sozialversicherung! In Amerika! Also dem Land, in dem individuelle Freiheit traditionell mehr zählt als staatliche Einflussnahme. Für viele kam Obamacare einer Revolution gleich. Überzeugte Konservative fühlten sich wie in einem falschen Film, auf direktem Weg Richtung Sozialismus. Der Präsident bekam bei ihnen den Spitznamen ObaMAO - in Anlehnung an den berüchtigten kommunistischen Führer Chinas. Auf der anderen Seite profitierte Obamas Wählerschaft nicht wie erhofft von Obamacare. Nach endlosen Debatten und Pannen bei der Umsetzung sind wohl nur die wenigsten Amerikaner hundertprozentig zufrieden mit Obamas größter Reform: Das sind die Flops aus der Amtszeit von Barack Obama!

Video: Video: Michaela Rädler
Der Friedensnobelpreisträger und seine Kriege

Gerade einmal ein Jahr nachdem Obama ins Weiße Haus eingezogen ist, verkündete die Nobelpreis-Jury auch schon: "Der Friedensnobelpreis geht an Barack Obama." Ein amtierender Präsident? Eines kriegsführenden Landes? Der noch nicht sehr viel Zeit hatte, tatsächlich etwas zu bewegen? Die Skepsis war groß im Jahr 2009. Möglicherweise war nach den Jahren des "Krieg gegen den Terror", zu dem Obamas Vorgänger getrommelt hatte, schon allein die bloße Anwesenheit eines dialogbereiten Präsidenten Grund genug für den Preis. Doch aus der Ehre wurde eine Bürde. Obama musste einerseits den Kritikern zeigen, dass es den Preis tatsächlich verdient. Andererseits wollte er für die stolzen US-Amerikaner Erfolge vorweisen. Wenn es sein musste, auch militärische Erfolge. Ein Spagat, der Obama nicht immer gelungen ist. Denn die Rückschau zeigt: Barack Obama verbrachte mehr Tage mit Krieg als sein Vorgänger, der "Kriegstrommler". Das sind die Schauplätze, an denen USA mit ihrem Friedensnobelpreis-Präsidenten derzeit kämpft:

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Illustration: Magdalena Onderka
Der erste schwarze Präsident

Die USA von 2008 mit den USA von 2016 zu vergleichen: Nicht immer ist das möglich - nicht immer ist das fair. Die Weltpolitik hat sich geändert. Bedürfnisse und Sorgen sind andere geworden. Doch kaum jemand hätte zum Amtsantritt des ersten schwarzen Präsidenten gedacht, dass man am Ende seiner beiden Amtszeiten über offenbar rassistisch motivierte Polizeigewalt in den USA spricht. Dass unbewaffnete Schwarze von weißen Polizisten erschossen werden. Dass sich die USA wochenlang an der Kippe zu ethnischen Unruhen bewegen würden. Alles nur eine unglückliche Anhäufung tragischer "Einzelfälle"? Hat die Polizeigewalt System? Oder wird bei der US-Polizei eine rassistische Vorverurteilung von Verdächtigen stillschweigend geduldet? "Der schwarzen Bevölkerung hat Präsident Obama nichts gebracht", resümiert Greg Carr, der an der Howard Universität in den USA Afro-American Studies lehrt. Auch nach acht Jahren mit einem schwarzen Präsidenten existiert Diskriminierung weiterhin. Die Wahrscheinlichkeit in eine Polizeikontrolle zu geraten ist höher, die Chancen auf einen Job geringer. Die Arbeitslosenquote ist bei Schwarzen doppelt so hoch wie bei Weißen - auch bei gleicher Ausbildung.

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Die "Zwangsjacke" des Präsidenten

Der Amerikanische Traum - er gilt noch immer nicht für alle. Auch nicht unter einem schwarzen Präsidenten. Wenn man nur hart genug arbeitet, dann kann es jeder schaffen? Vielleicht hat sich Barack Obama sogar selbst mehr erwartet von seiner Präsidentschaft. Mittlerweile werden in der US-amerikanischen Öffentlichkeit mindestens ein Dutzend Fälle diskutiert, in denen Schwarze im Zuge eines Polizeieinsatzes getötet worden sind, und in denen die Polizei zumindest eine sehr fragwürdige Rolle spielt. Und auch das ist nur die Spitze des Eisbergs. In keinem anderen Land der Welt sterben so viele Menschen durch Dienstwaffen der Polizei. Die Washington Post hat es sich zur Aufgabe gemacht, von der Polizei getötete Menschen zu dokumentieren. Mehr als 800 waren es bereits im laufenden Jahr. 27% davon waren Schwarze, obwohl nur etwa 13% der Gesamtbevölkerung schwarz sind. "Obama steckt hier in einer Zwangsjacke", vermutet der Experte Greg Carr.

Video: Video: Hannelore Veit / Veronika Mauler
Der Präsident als Entertainer

Das öffentliche Image Barack Obamas hat seine acht Jahre im Amt überraschend gut überstanden. Im Vergleich zu seinen Vorgängern blieb er weitgehend skandalfrei. In Interviews gibt er sich selbstironisch: Der Präsident, der über sich selbst lachen kann. Bei seinem Vorgänger George W. Bush war es oft genug die Öffentlichkeit, die gelacht hat. Der Präsident davor, Bill Clinton, verbrachte die letzten Jahre seines Amtes mit dem Ausstehen einer Sex-Affäre. Obama hingegen verstand es früh, die Medien- und Entertainmentwelt auf seine Seite zu bringen. Obama ist in den USA nicht nur Politiker - er ist Celebrity. Der erste Präsident in der late night show, der Präsident als Popkulturphänomen. Er transportiert ein urbanes, zeitgemäßes Image. Die First Lady rappt, der Präsident präsentiert seine Spotify-Playlists. Obama ist nichts zu blöd, er wirkt dabei aber nie lächerlich. Die Medienpräsenz wurde zu einem festen Instrumentarium seines Regierens. Wie Barack Obama das geschafft hat? Das sind seine ungewöhnlichen Auftritte in der Öffentlichkeit:

 
Video: Video: Michaela Rädler
Der Präsident der Wirtschaftskrise

Acht Jahre hatte Barack Obama jetzt Zeit, den USA seinen Stempel aufzudrücken. Bemerkenswert ist unter seiner Führung vor allem die wirtschaftliche Entwicklung. Seine Wahl fand mitten in einer weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise statt. Als er Anfang 2009 das Amt übernommen hatte, war man auf der ganzen Welt ratlos. In einem noch nie dagewesenen Domino-Effekt gingen Banken, Investmentbanken, ja, fast die komplette Finanzbranche den Bach hinunter. Der Grund dafür lag in den USA selbst. Banken hatten jahrelang einfache und günstige Kredite auf Immobilien gegeben. Diese Kredite wurden dann - in einer Art Wette auf die Rückzahlung - von einer Bank zur nächsten weitergereicht. So weit war das ein verbreitetes und nicht weiter auffälliges Vorgehen. Bloß: Keiner der Akteure kalkulierte ernsthaft damit, dass viele der Kredite nicht zurückgezahlt werden konnten. In einer bis dahin beispiellosen Pleitewelle gingen Top-Adressen der Finanzbranche pleite. Von der Investmentbank Lehman Brothers abwärts.

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Drastische Maßnahmen für die USA

Die Finanzwelt war in Panik: keine Bank vertraute der anderen. Die Finanzkrise zog weltweite Kreise. Europäische Staaten wie Griechenland, aber auch Italien, haben bis heute mit den Folgen zu kämpfen: hohe Arbeitslosigkeit, niedrige Löhne. Doch in den USA scheint der Sturm schon lang vorüber zu sein. Die Wirtschaftsdaten sind passabel, die Arbeitslosigkeit erholt sich. Wie das? Warum steht das Land, in dem die Krise ihren Anfang genommen hat, plötzlich wieder gut da? Im Gegensatz zu den Europäern haben die USA unter Obama viel Geld ausgegeben, um die Wirtschaft wieder zu beleben. In der EU hingegen verlangte Deutschland von den anderen Ländern eisernes Sparen in Zeiten der Krise. Obamas Wirtschaftsbilanz sieht gut aus - besonders angesichts der schwierigen Voraussetzungen zu Beginn seiner Präsidentschaft.

Video: Video: Veronika Mauler
Acht Jahre Obama

"Barack Obama hat richtig gehandelt", urteilt der Wirtschaftsexperte Michael Landesmann. Sein Vorgehen in der Krise war unkonventionell und umstritten. Es gab keine Garantie, dass seine Milliardeninvestitionen auch Früchte tragen würden. Hunderte US-amerikanische Finanzunternehmen wurden unter seiner Führung verstaatlicht. Verstaatlichung in den USA? Das war und ist in vielen Teilen der Politik und der Gesellschaft verpönt. Doch die Geschichte hat Barack Obama hier Recht gegeben. Während die EU immer noch mit den Folgen der Sparpolitik kämpft, ist die USA zurück auf der wirtschaftlichen Weltkarte. Bei vielen anderen Vorhaben Obamas, vor allem in der Außenpolitik, steht das Urteil der Geschichte noch aus. Einige Auswirkungen von Obamas Politik wird man erst in einigen Jahren sehen und beurteilen können. Eines jedoch ist klar: Zumindest wirtschaftlich kann Barack Obama sein Land in einem besseren Zustand übergeben als er es erhalten hat. Die Vereidigung des neuen Staatsoberhaupts findet traditionell Mitte Jänner statt. Bis dahin hat Barack Obama, der 44. Präsident der Vereinigten Staaten, noch Zeit, das Weiße Haus zu räumen. Weit wird er wohl nicht übersiedeln. Seine Tochter möchte gern in ihrer Schule in Washington bleiben. 

08.11.16