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Gekommen, um zu gehen?
Deutsch lernen, eine Wohnung und einen Job finden, dem Staat nicht auf der Tasche liegen. Viele Flüchtlinge im oberösterreichischen Peuerbach haben genau das geschafft – mit der Unterstützung zahlreicher Freiwilliger. Jetzt könnte alles umsonst gewesen sein.

Als im Sommer 2015 tausende Flüchtlinge nach Österreich kommen, schließen sich im oberösterreichischen Peuerbach 90  Einwohner zusammen, um zu helfen. Anita Tossmann ist von Anfang an eine von ihnen. Die Deutschlehrerin leitet Sprachkurse und begleitet Asylwerber bei Behördengängen. Als in der Kleinstadt ein Containerdorf errichtet wird, versucht sie bei Infoveranstaltungen Ängste unter den Einheimischen abzubauen. 

Alles umsonst?

„Wir sind Realisten und keine sogenannten Gutmenschen“, betont Tossmann. „Wir haben immer auf Augenhöhe mit den Asylwerbern kommuniziert: So sind unsere Werte.“ In den letzten zweieinhalb Jahren vermittelt Tossmann 10 Lehrstellen in Mangelberufen und organisiert eine Wohngemeinschaft für sechs junge Männer aus Afghanistan. Mittlerweile haben drei von ihnen einen negativen Asylbescheid, bei den anderen drei läuft der subsidiäre Schutz bald ab. Ist das Engagement der Peuerbacher also umsonst? 

 

Video: Helene Voglreiter & Gabriel Danis
Privatverzug vor dem Ende?

In Peuerbach leben alle 37 Asylwerber in privaten Wohnungen. Genau diesen Privatverzug will FPÖ-Innenminister Herbert Kickl stoppen. Er möchte Flüchtlinge künftig „konzentriert“ in Grundversorgungszentren unterbringen. Es gehe um die Sicherheit Österreichs und darum, dass etwa Asylbescheide in großen Unterkünften leichter zugestellt werden könnten. Für die Wortwahl, Menschen „konzentriert“ unterbringen zu wollen, erntet Kickl heftige Kritik von SPÖ, Grünen und Neos. 

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Privates Wohnen billiger

Einige Landesräte kritisieren zudem, dass die Unterbringung in Großquartieren teurer wäre. In einem Bericht des oberösterreichischen Rechnungshofes aus dem Vorjahr heißt es, dass die "Unterbringung in Privatwohnungen eindeutige Kostenvorteile bringt". Innenminister Kickl glaubt das nicht. Dabei hat sogar der  Bundesrechnungshof schon im Jahr 2013 klargestellt: „Die organisierte Unterbringungsform war auf Grundlage der Kostensätze der Grundversorgungsvereinbarung (…) zwischen rund 100 Prozent und 400 Prozent teurer als die individuelle Unterbringung.“ 

 

Video: Simone Grössing
Asylanträge gehen zurück

Asylanträge werden in Österreich vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) bearbeitet. Die Zahl der negativen Entscheidungen steigt. Im Vorjahr gab es um 37 Prozent mehr negative Entscheidungen als im Jahr davor. Die türkis-blaue Regierung möchte diesen Trend fortsetzen. Innenminister Kickl will die Zahl der Rückkehrer weiter erhöhen. 

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Lehrlinge betroffen

In Peuerbach absolvieren derzeit 16 junge Asylwerber eine Lehre. Warum sollen gut integrierte Menschen, die noch dazu eine Lehre in einem Mangelberuf machen, abgeschoben werden? BFA-Direktor Wolfgang Taucher will keine Einzelfälle kommentieren, aber nimmt allgemein Stellung: Wenn die Gerichtsentscheidung eine Bestätigung der Rückkehrentscheidung sei, beinhalte sie bereits eine Abwägung der Integration und des Integrationsstandes, so Taucher. „Dass da und dort bei Entscheidungen im Einzelfall Unzufriedenheit besteht, kann man nachvollziehen, aber unser Auftrag ist es, Entscheidungen umzusetzen.“ Alle afghanischen Asylwerber in Peuerbach mit einem negativen Asylbescheid haben dagegen Beschwerde eingelegt. Sie hoffen, dass sie durch ihre Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht doch noch in Österreich bleiben dürfen. 

 

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Gute Integration schützt nicht

Gute Integration schützt nicht vor einem negativen Asylbescheid. Bei einem Asylverfahren wird in der Regel nämlich nur geprüft, ob die Person im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention verfolgt wird oder nicht. Der österreichische Verwaltungsgerichtshof hat aber entschieden, dass bei der Anordnung zur Abschiebung auch die Frage der Integration zu beachten ist. Eine Abschiebung sei unzulässig, wenn diese das Recht auf Privat- und Familienleben verletzen würde. Dabei spielen die Aufenthaltsdauer, das Familienleben, der Grad der Integration, die Selbsterhaltungsfähigkeit, die Berufsausbildung und die Teilnahme am sozialen Leben eine wichtige Rolle. Eine verbindliche Richtlinie gibt es diesbezüglich laut Bundesverwaltungsgericht nicht. Die Richterinnen und Richter müssen jeden Fall einzeln klären und stützen sich bei ihrer Abwägung immer auf die Judikatur der Höchstgerichte.

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[M]EINS GEHT QUERFELDEINS

Im Rahmen der Reportage-Serie QUERFELDeins ist [M]eins in den Gemeinden unterwegs und auf der Suche nach Geschichten, Problemen und Ideen, die für ganz Österreich spannend sein könnten. Wo sollen wir als nächstes hinkommen? Schreibt uns auf der [M]eins Facebook-Seite oder eine E-Mail an infoeins@orf.at

11.01.18