EINE WOCHE. EIN THEMA.
Nr. 95
Gesamtschule selbst gemacht
Nr. 94
Verhüllen Verboten
Nr. 93
Die High Speed Gemeinde
Nr. 92
Wenn eine Stadt verwaist
Nr. 91
Frank Over
Nr. 90
In der Hoch­sicherheits­gemeinde
Nr. 89
Matura - und jetzt?
Nr. 88
Die Roten und die Blauen
Nr. 87
Der IS - eine Bestandsaufnahme
Nr. 86
Österreich ohne Stau
Nr. 85
"Ich werde Politiker"
Nr. 84
Die Monarchie und wir
Nr. 83
Kurz zusammen­gefasst
Nr. 82
Vermisst
Nr. 81
Ich mach mir die Welt...
Nr. 80
Mindestens Haltbar Bis...
Nr. 79
Aufs Impfen schimpfen
Nr. 78
Ausgemustert
Nr. 77
USA vs CHINA
Nr. 76
E-Autos
Nr. 75
Männersache
Nr. 74
Fremdes Herz
Nr. 73
Land der Hürden
Nr. 72
Gefühlt unsicher
Nr. 71
50 Jahre Weltcup
Nr. 70.2
TOPEINS
Nr. 70.1
Künstliches Leben
Nr. 70
Skifoan. und zwar live!
Nr. 69
Kampf den Radikalen
Nr. 68
Die Rückkehr der Bunker
Nr. 67
Vom Leben nach dem Beben
Nr. 66
Ist das korrekt?
Nr. 65
So läuft der Cyberwar
Nr. 64
Pump it up!
Nr. 63
Was bringt die Zukunft?
Nr. 62
Ärzte (in der) Mangel
Nr. 61
Es ist vorbei!
Nr. 60
12 Monate Wahlkampf
Nr. 59
Fakebook
Nr. 58
Ritze Ratze Rechtsstaat
Nr. 57
Bye Bye, Barack Obama!
Nr. 56
Sterben... und dann?
Nr. 55
Mehr Heer!
Nr. 54
Bauch-Entscheidung
Nr. 53
Der Mensch der Zukunft
Nr. 52
Daheim in Aleppo
Nr. 51
Aufgebrezelt
Nr. 50
Mittendrin im Verbrechen
Nr. 49
Kriminalfall Skandalwahl
Nr. 48
Settele in der Loge
Nr. 47
Der längste Wahlkampf
Nr. 46
Vom Leben am Minimum
Nr. 45
Platsch!
Nr. 44
Ein Trump als Präsident
Nr. 43
Schneller, höher, stärker
Nr. 42
Entsichert?
Der Kriminalfall Skandalwahl
Eine unerhörte Pannenserie bei der Durchführung der Wahl macht Österreich fassungslos. Mittlerweile ist die Groteske rund um kaputte Kuverts bereits ein Kriminalfall.

Es wäre ja irgendwie schon lustig. Wenn es nicht so tragisch wäre. Österreich hat keinen Bundespräsidenten, weil zunächst Wahlkarten nicht ordnungsgemäß ausgezählt wurden, und dann - bei der Wahlwiederholung - die Kuverts nicht kleben. Wir sind mittendrin in einem Skandal, der das Fundament unserer Demokratie betrifft: das Wählen. [M]eins begibt sich diese Woche auf Spurensuche im Kriminalfall rund um die kaputten Wahlkarten und stellt die Player und Betroffenen vor.

Das Kuvert

Der Grund für die Verschiebung der Wahl sind fehlerhafte Kuverts. Es handelt sich um die Außenkuverts, in denen Briefwähler ihre eigentlichen Wahlkuverts verschicken müssen. Der Klebestreifen lässt sich dabei öffnen, selbst wenn er eigentlich kleben sollte. Für die geheime Wahl ist das problematisch. Das Kuvert legt einen langen Weg zurück: Zwischen Ausfüllen der Wahlkarte und dem Eintreffen der Post bei der Bezirkswahlbehörde könnte dann theoretisch jeder das Wahlkuvert herausnehmen oder die Stimme manipulieren. Das Gesetz kennt da kein Pardon: Geöffnete Kuverts gelten nicht als gültige Stimmen. Dass Briefwahlwähler da ohne Verschulden, und ohne es zu wissen, ungültige Stimmen abgeben: das wäre nicht im Sinn einer demokatischen Wahl.

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Der Sobotka

Verantwortlich für die Wahl - und somit auch für das Wahldebakel - ist Wolfgang Sobotka. Der ÖVP-Innenminister hat laut Gesetz für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl zu sorgen. Die erste Stichwahl, die er durchgeführt hat, wurde vom Verfassungsgericht aufgehoben. Jetzt konnte er keine richtigen Wahlkuverts zur Verfügung stellen. Von einem Rücktritt will er einstweilen noch nichts hören: Er gibt stattdessen der Druckerei, die das Innenministerium beauftragt hat, die Schuld.

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Die Druckerei

Damit schiebt der Innenminister den Schwarzen Peter zur Druckerei kbprintcom.at in Vöcklabruck. Das Unternehmen ist auf Druckprodukte für Ämter und auf Formulare spezialisiert. Die Druckerei besitzt eine imposante Endlosdruckmaschine und ist in diesem Bereich in Österreich ohne nennenswerte Konkurrenz. Doch bei den Kuverts kam es jetzt zum folgenschweren Problem. Und das, obwohl sich der Sektionsleiter des Innenministers sich noch vor wenigen Wochen beim "Prüfen" des Drucks filmen ließ.

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Das Bundeskriminalamt

Kriminaltechniker und forensische Experten im Bundeskriminalamt arbeiten im Moment nicht daran einen Mord oder Raubüberfall zu klären, sondern sie sollen herausfinden, wer oder was schuld ist an den defekten Wahlkarten. "CSI: Klebstoff" sozusagen. Mehr als 50 Wahlkarten wurden bereits untersucht. Über das Ausschlussverfahren soll die Ursache für das ganze Debakel herausgefunden werden. Durch akribische Analysen und Experimente im Tropenschrank steht mittlerweile fest: Hitze ist nicht schuld, eher liegt es am Klebstoff.

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Die Kandidaten

Wann wird dieser Wahlkampf wohl jemals enden? Für Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen wird diese Wahl zur unendlichen Geschichte. Nach außen hin geben sich beide hoffnungsvoll und relaxt. Doch sie haben wohl beide nicht damit gerechnet, dass sie dieser Wahlgang ein ganzes Jahr beschäftigen würde. Für die Kandidaten gab es ein Auf und Ab. Sie waren die Darsteller eines Spektakels, das zwar seit Monaten die Schlagzeilen bestimmt, aber immer noch kein Ergebnis gebracht hat. Die Ansprache des Bundespräsidenten zum Nationalfeiertag: Daraus wird bereits fix nichts. Die Frage lautet nun: Wird es zumindest zur Neujahrsansprache schon ein Staatsoberhaupt geben? Eine Rückschau und Vorschau auf den längsten Wahlkampf, den Österreich je gesehen hat. 

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Fotos: APA/Georg Hochmuth (2), APA/Robert Jaeger, APA/Herbert Pfarrhofer, AFP/Dieter Nagl, ORF (4)
Das Wahlvolk

Nochmal wählen? Noch später wählen? Ja, leben wir denn in einer Bananenrepublik?! Die Wählerinnen und Wähler sind gleich die dreifach Leidtragenden. Einerseits ist es Steuergeld, das da für Wahlwiederholung und Wahlverschiebung aufgewendet werden muss. Andererseits müssen sie erneut wählen gehen (Wahlkampf inklusive). Und: Sie müssen weitere zwei Monate ohne Staatsoberhaupt auskommen. Kein Wunder, dass viele von der Verschiebung der Wahlwiederholung alles andere als begeistert sind. Manche verlieren langsam den Glauben in unsere Institutionen, in die Politik oder gar in die Demokratie, andere hingegen nehmen das ganze Debakel eher gelassen. Wir haben uns in ganz Österreich auf der Straße umgehört. Wie denken die Menschen von Ost bis West über den Wahlkarten-Krimi?

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Die Zaungäste

Zwanzig Fernsehteams waren anwesend, als Wolfgang Sobotka die Verschiebung der Stichwahl bekannt gegeben hat. Österreich ist in den internationalen Schlagzeilen: Wenn auch anders, als man sich das wünschen würde. Eine gefestigte Demokratie im Herzen Europas strauchelt bei der Durchführung einer Wahl zwischen zwei Kandidaten. Die Verwunderung ist groß. So sieht das in den ausländischen Fernsehnachrichten aus:

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4. Dezember

Der nächste Versuch startet jetzt also am 4. Dezember. Der weitere Fahrplan: Der Innenminister wird nun auf die alten Kuverts zurückgreifen, die in Österreich bis 2009 verwendet wurden, und die von einem anderen Unternehmen gefertigt werden. Die TV-Stationen verschieben ihr Programm. Die Wählerinnen und Wähler dürfen sich ein weiteres Mal "Bundespräsidentenwahl" in den Kalender eintragen. Und das Bundeskriminalamt ermittelt im Auftrag des Innenministers weiter.

14.09.16